Die Verankerung im Lissabon-Vertrag



Im Vertrag von Lissabon ist der Mehrjährige Finanzrahmen zum ersten Mal im Primärrecht rechtsverbindlich geregelt.

Artikel 312

(1) Mit dem mehrjährigen Finanzrahmen soll sichergestellt werden, dass die Ausgaben der Union innerhalb der Grenzen ihrer Eigenmittel eine geordnete Entwicklung nehmen.

Er wird für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren aufgestellt.

Bei der Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans der Union ist der mehrjährige Finanzrahmen einzuhalten.

(2) Der Rat erlässt gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren eine Verordnung zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens. Er beschließt einstimmig nach Zustimmung des Europäischen Parlaments, die mit der Mehrheit seiner Mitglieder erteilt wird.
Der Europäische Rat kann einstimmig einen Beschluss fassen, wonach der Rat mit qualifizierter Mehrheit beschließen kann, wenn er die in Unterabsatz 1 genannte Verordnung erlässt.

(3) In dem Finanzrahmen werden die jährlichen Obergrenzen der Mittel für Verpflichtungen je Ausgabenkategorie und die jährliche Obergrenze der Mittel für Zahlungen festgelegt. Die Ausgabenkategorien, von denen es nur wenige geben darf, entsprechen den Haupttätigkeitsbereichen der Union.
Der Finanzrahmen enthält auch alle sonstigen für den reibungslosen Ablauf des jährlichen Haushaltsverfahrens sachdienlichen Bestimmungen.

(4) Hat der Rat bis zum Ablauf des vorangegangenen Finanzrahmens keine Verordnung zur Aufstellung eines neuen Finanzrahmens erlassen, so werden die Obergrenzen und sonstigen Bestimmungen des letzten Jahres des vorangegangenen Finanzrahmens bis zum Erlass dieses Rechtsakts fortgeschrieben.

(5) Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission treffen während des gesamten Verfahrens zur Annahme des Finanzrahmens alle erforderlichen Maßnahmen, um den Erlass des Rechtsakts zu erleichtern.

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Der Euro

Der Euro ist die Währung der 329 Millionen Menschen, die in den 16 Ländern der Euro-Zone leben. Daneben wird er in einer ganzen Reihe weiterer Länder wie beispielsweise in Nachbarländern und früheren Kolonien entweder formal als gesetzliches Zahlungsmittel oder für praktische Zwecke verwendet. Es ist daher nicht überraschend, dass der Euro sich schnell zur zweitwichtigsten internationalen Währung nach dem Dollar entwickelt und den Dollar in bestimmter Hinsicht (z. B. Wert des Bargelds im Umlauf) sogar überholt hat. Jede der sieben Euro-Banknoten steht für eine Epoche der europäischen Kulturgeschichte. Auf allen Geldscheinen befinden sich als Motive Tore, Fenster und Brücken.

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