Um was geht es in der "Nettozahlerdebatte"?



In der Europäischen Union werden die Mitgliedstaaten als "Nettozahler" bezeichnet, die mehr in den Brüsseler Haushalt einzahlen, als sie direkt daraus zurückbekommen. Im Moment sind dies neben Deutschland vor allem die Niederlande, Österreich, Luxemburg und Schweden. Die Diskussion flammt immer dann wieder in der Öffentlichkeit auf, sobald das Thema der deutschen Übertragungen an die EU auf dem Tisch kommt. Der Umstand, dass die Bundesrepublik Nettozahler ist, berechtigt jedoch nicht automatisch zur Kritik. Zwar leistet Deutschland immer noch den absolut größten Beitrag, bei den Zahlungen pro Kopf steht Deutschland aber nur noch an vierter Stelle nach Luxemburg, den Niederlanden und Schweden. Die Europäische Union ist keine Bank oder Sparkasse, sie ist eine Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft, die Leistungen für ihre Mitglieder erbringt, aber eben auch einen Beitrag dafür fordert. In einer Solidargemeinschaft ist es für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten selbstverständlich, dass wohlhabende Mitglieder mehr zur Finanzierung beitragen als ärmere. Daraus folgt ebenso selbstverständlich, dass sie weniger zurückbekommen. Wir haben uns immer und auf jeder politischen Ebene für ein solidarisches Finanzprinzip eingesetzt.

Nettozahler sein heißt aber nicht, dass man unter dem Strich „draufzahlt“. Insbesondere Deutschland, dessen Wirtschaft immens vom Export abhängig ist, profitiert in besonderer Weise von der Beseitigung von Handelshemmnissen, von Importsteuern oder Zöllen, von der Funktion des gemeinsamen Binnenmarktes und nicht zuletzt vom Euro als gemeinsamer Währung und dem seit 1999 damit verbundenen Wegfall von Wechselkursrisiken. Ebenso haben deutsche Firmen maßgeblich am Bau des Internationalen Flughafens in Athen mitgewirkt, der zu einem großen Teil aus Mitteln der europäischen Regional- und Strukturpolitik, für Griechenland gedacht und Griechenland angerechnet, finanziert worden ist. Diese Vorteile und die Teilnahme an Projekten in ganz Europa sind schwer zu berechnen und bleiben meistens im Nettozahler-Konzept außen vor.


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Warum die SPD in Europa für Steuergerechtigkeit eintritt.


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Der Euro

Der Euro ist die Währung der 329 Millionen Menschen, die in den 16 Ländern der Euro-Zone leben. Daneben wird er in einer ganzen Reihe weiterer Länder wie beispielsweise in Nachbarländern und früheren Kolonien entweder formal als gesetzliches Zahlungsmittel oder für praktische Zwecke verwendet. Es ist daher nicht überraschend, dass der Euro sich schnell zur zweitwichtigsten internationalen Währung nach dem Dollar entwickelt und den Dollar in bestimmter Hinsicht (z. B. Wert des Bargelds im Umlauf) sogar überholt hat. Jede der sieben Euro-Banknoten steht für eine Epoche der europäischen Kulturgeschichte. Auf allen Geldscheinen befinden sich als Motive Tore, Fenster und Brücken.

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