Was sind wichtige Elemente der EU-Umweltpolitik und der Arbeit des EP?




Wie in der aktuellen, hat sich das Europäische Parlament auch in der vergangenen Legislaturperiode mit vielen Themen und Problemen des Umweltschutzes auseinandergesetzt. Im Umweltausschuss wurden fast 300 Berichte angenommen. Besonders bedeutende Themen waren:

  • Handel mit Treibhausgas-Emissionen,
  • Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien,
  • Finanzielle Unterstützung von Umweltschutzvorhaben durch das LIFE-Programm.

Grundlage der parlamentarischen Arbeit der Europaabgeordneten war und ist das 6. Aktionsprogramm für die Umwelt, das schon mit seinem Titel Unsere Zukunft liegt in unserer Hand die Perspektive bis zum Jahr 2012 verdeutlicht. Mit diesem Programm, welches zurzeit evaluiert wird, verfolgt die Europäische Union vier Schwerpunkte:

  • Klimaschutz,
  • Schutz von Natur und wild lebenden Pflanzen und Tieren,
  • Lösung von Umwelt- und Gesundheitsfragen,
  • Erhaltung der natürlichen Ressourcen und Lösung der Abfallprobleme.

Aber nicht nur in thematischen Programmen, sondern auch in horizontalen Strategien der Europäischen Union, wie die von der Kommission vorgeschlagene und aktuell diskutierte Strategie für Wachstum und Beschäftigung "Europa 2020", wird der Gedanke der Nachhaltigkeit reflektiert. Eine der vorgeschlagenen Leitinitiativen lautet  "Ressourcenschonendes Europa" und strebt die Umstellung auf eine ressourceneffiziente und emissionsarme Wirtschaft an. Ein solch integratives and langfristiges Denken, welches das Potential von grünem Wachstum und grünen Arbeitsplätzen in den Mittelpunkt stellt, muss noch viel stärker die europäische Agenda durchdringen. Dafür werde ich mich auch in der aktuellen Legislaturperiode einsetzen!


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Warum die SPD in Europa für Steuergerechtigkeit eintritt.


EU-Kalender Wochentext

Europäische Beschäftigungsstrategie

Um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, muss Europa koordiniert und zielgerichtet vorangehen. Im Rahmen der Strategie Europa 2020 sollen mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) EU-weit mehr und bessere Jobs geschaffen werden. Die beschäftigungspolitischen Leitlinien zielen (u.a.) darauf ab, die Beschäftigungsquote von Frauen und Männern zu erhöhen, strukturelle Arbeitslosigkeit abzubauen, Arbeitsplatzqualität und lebenslanges Lernen zu fördern. Auch die Steigerung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildungssysteme, (und) die Verbesserung des Zugangs zur Hochschulbildung soll durch die EBS erreicht werden.

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