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> Sitzungskalender des Europäischen Parlaments 2011

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Warum die SPD in Europa für Steuergerechtigkeit eintritt.


EU-Kalender Wochentext

Subsidiaritätsprinzip

Eines der zentralen Prinzipien der EU ist das der Subsidiarität, nach dem die dazu fähige (lokale, regionale, nationale, europäische) Einheit zum Handeln aufgefordert wird. Entscheidungen müssen möglichst auf bürgernaher Ebene getroffen werden. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Subsidiarität nun zusätzlich gestärkt. Das zeigt sich durch ein eigenes Protokoll, das die Kommission mit Kontrollmöglichkeiten der nationalen Parlamente ausstattet, mittels derer die Kommission das Handeln selbiger überprüfen muss. Die Gefahr eines europäischen „Superstaats“ wird so noch stärker unterbunden.

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